13.01.2020 in Fraktion

Haushaltsrede der Fraktionsvorsitzenden Karin Gallmann

 

Haushaltsrede 2020

Viele Zahlen wurden eingehend erläutert, von Seiten der Stadt und meinen Vorrednern.

Deshalb wollen wir nicht mehr darauf eingehen.

Bei einem Haushaltsvolumen von 32 Mio. € bedarf es einer großen Verantwortung des Gemeinderates und der Verwaltung.

Hier handelt es sich schließlich um Gebühreneinnahmen und Steuergelder, die so effizient wie möglich eingesetzt werden sollen.

Wir glauben, dass uns das im letzten Jahr, auch weitgehendst gelungen ist, obwohl viele schwere Entscheidungen anstanden, z.B. Brennet, Familienzentrum, Breitband….

Die zurückliegenden 2-3 Jahren waren, trotz negativen Prognosen der Steuerschätzer, recht zufriedenstellend für Wehr ausgefallen.

 

Für unsere Stadt bedeutet dies: Ein lachendes und ein weinendes Auge!

Die guten Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen 2018 haben dazu geführt, dass wir höhere Umlagen an das Land und an den Landkreis zahlen müssen.

Geprägt wird unser Haushalt 2020 durch hohe Investitionen von fast 11 Mio.

Breitbandverkabelung, und Brennet Areal sind die größten Investitionen, aber aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten sehr wichtig.

 

In den nächsten Jahren müssen wir auch viel in unsere bestehenden Objekte investieren.

 

Trotz Liquiditätsabnahme ist lt. Planentwurf keine Darlehensaufnahme nötig, was wir wohlwollend zur Kenntnis nehmen.

Ein Schweif zu den Personalkosten im Kindergartenbereich.

Hohe Personalkosten können relativiert werden ,….. die Qualität steht im Mittelpunkt!

Um eine größere Deckung der Kosten zu erreichen wäre es sinnvoll auch mal eine andere Richtung anzudenken z.B. wie die freie Wirtschaft in kleinem Rahmen, kostenmäßig eingebunden werden könnte.

Sie brauchen später die Fachkräfte und….. Bildung fängt im Kindergarten an.

Für uns ein weiteres wichtiges Thema ist das Gesundheitswesen in punkto Ärzteversorgung.

Wir erschließen Baugebiete, junge Leute werden hier sesshaft und bekommen bei der Suche nach einem Hausarzt  resp. Facharzt die Auskunft:

„Wir nehmen keine neuen Patienten mehr an.“

Hinzu spielt der demographische Wandel auch eine große Rolle. Hier läuft politisch, gewaltig etwas schief.

So kommt es, dass wir als  Kommune immer mehr Aufgaben übernehmen , für die wir eigentlich nicht zuständig sind. Wir übernehmen sie als Pflichtbewusstsein für Wirtschaft und für die Bürger unserer Stadt.

Eine Frage der Zeit, noch können wir das!

Unser Dank gilt hier auch den vielen Fördervereinen und Ehrenamtlichen unserer Stadt ohne Sie wäre einiges  nicht möglich.

Ihnen Herr Götz und Ihrem Team herzlichen Dank für die Erstellung des Haushaltes 2020.

Karin Gallmann

Fraktionsvorsitzende

11.10.2018 in Fraktion

Neue Tische für die Stadthalle

 

Erwerb von neuen Tischen für die Stadthalle

Da ein Teil der Tische in der Stadthalle wegen Schäden ausgetauscht werden müssen, wurde festgelegt, neue Tische peu à peu anzuschaffen.

Ein Nachfragen beim Hersteller ergab, dass diese Tische mit Holzbeinen nicht mehr hergestellt werden. Bevorzugt wird heute Metall.

Sollte die Stadt Wehr aber unbedingt Tische mit Holzbeinen wünschen, können diese als Sonderbestellung gegen einen Aufpreis von ca. 10.000 € gefertigt werden.

Bedingung: Alle 73 Tische  müssen auf einmal angefertigt werden.

Bürgermeister Thater plädierte unbedingt für Holztische.

SPD-Stellungnahme

Tatsache ist, dass Holz oder Metall Geschmacksache ist.

Die im Beschluss beschriebene bessere Akustik können wir nicht teilen. Wenn gute Akustik gewünscht wird, ist die Stadthalle nur bestuhlt.

Wir sind der Meinung, da die Stühle verchromte Beine haben, sollten die Tische dazu passen. Verchromte Tische sind  pfiffiger und haben ein filigraneres Aussehen.

Wir stimmten zu , dass alle Tische in einer Charge bestellt und geliefert werden, aber nur mit Metallbeinen.

Hier würden wir Geld raushauen, was nicht sein muss.

PS:  Der gesamte Gemeinderat stimmte gegen den Vorschlag der Verwaltung. Es werden nun Tische mit Metallbeinen angeschafft.

11.10.2018 in Fraktion

Änderung Gebührensatzung Schwimmbad

 

Änderung Gebührensatzung Schwimmbad

Die Verwaltung schlug eine Anpassung der Gebühren für das Frei- und Hallenbad vor. Im Gebührenvergleich wurden die Gebühren anderer Städte zu Grunde gelegt.

In Wehr sollten alle Gebühren moderat erhöht werden, außer die Gebühren für Schüler.

Die Gebühren für Schüler sollten um 8% gesenkt werden.

SPD Stellungnahme.

Die Logik dieser Erhöhungen resp. Absenkungen der Preise sind für die SPD-Fraktion paradox.

Mit der Erhöhung waren wir zwar einverstanden, möchten aber, dass die Schülerpreise nicht gesenkt werden.

Außerdem wurde von unserer Seite kritisiert, dass es für das Freibad keine, aber für das Hallenbad eine Familienkarte gibt.

Bürgermeister Thater lehnte eine Familienkarte für das Freibad ab, da man nicht genau differenzieren könne, was Familie ist.

Dies irritierte sehr, weil für das Hallenbad eine Familienkarte gelöst werden kann.

Alle Gemeinderäte waren für die Gebührenerhöhung wollten aber ihre Vorschläge eingearbeitet sehen.

Letztendlich wurde dem Beschlussvorschlag nicht zugestimmt und die Gebühren bleiben, da zwischen Verwaltung und den Gemeinderäten keine Einigung erzielt werden konnte.

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Leni Breymaier

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