MdB und MdL
Im August 2012 hatte sich eine Beinahe-Kollision einer Verkehrsmaschine und eines Segelflugzeugs über dem Waldshut-Tiengener Ortsteil Krenkingen ereignet. Jetzt hat die Schweizerische Unfalluntersuchungsstelle (SUST) das Ergebnis des Abschlussberichts vorgestellt und darin auch Empfehlungen zur Verbesserung der Sicherheit abgegeben.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete fordert nach diesem erneuten schweren Zwischenfall beim Anflug auf den Zürcher Flughafen im deutschen Luftraum, dass die für die Luftraumüberwachung zuständige schweizer "Skyguide" entsprechende Konsequenzen in ihrem Sicherheitsmanagement zieht.
"Ich erwarte, dass die im SUST-Bericht ausgesprochenen Sicherheitsempfehlungen unverzüglich in die Arbeit der Skyguide einfließen. Offensichtlich wurden Flüge unterhalb der zulässigen Flughöhe für Instrumentenflüge von der Schweizer Flugsicherung angeordnet. Mir stellt sich die Frage, wie oft dies der Fall ist und warum? Dies ist sowohl hinsichtlich der Sicherheit als auch bezüglich des Fluglärms wichtig zu wissen. Ich werde hierzu auch das deutsche Bundesamt für Flugsicherung (BAF) und die deutsche DFS abfragen", so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Das Kuratorium der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) hat in seiner gestrigen Sitzung die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesumweltministerium und SPD Kreisvorsitzende im Kreisverband Waldshut, Rita Schwarzelühr-Sutter MdB zu seiner neuen Vorsitzenden gewählt.
Damit steht zum ersten Mal seit Gründung der Stiftung im Jahr 1990 eine Frau an der Spitze der DBU. Sie wird von den ebenfalls heute gewählten stellvertretenden Vorsitzenden Undine Kurth (Deutscher Naturschutzring), Prof. Martin zur Nedden (Deutsches Institut für Urbanistik) und Staatssekretär Dr. Georg Schütte (BMBF) unterstützt.
Unser Landtagsabgeordneter Hidir Gürakar nutzt die ersten Tage der kommenden Sommerferien um Pflege- und Seniorenwohnheime zu besuchen. Hidir Gürakar, der in Stuttgart unter anderem in der Enquetekommission „Pflege in Baden-Württemberg“ des Landtages mitarbeitet, nutzt die sitzungsfreie Zeit, um einen Einblick in die Einrichtungen und ihr Management zu bekommen. „Ich möchte mir einen persönlichen Eindruck verschaffen. Den Menschen auf und vor der Bettkante zu hören“ betont Gürakar. Mit seinen Besuchen sieht der Landtagsabgeordnete einen wichtigen Baustein für die Arbeit in Stuttgart. „Der immer stärker in den Fokus rückende demographische Wandel wird entscheidend davon abhängen, von welchem Alters- und Gesellschaftsbild wir in Zukunft ausgehen“ so Gürakar und unterstreicht „wir als Gesellschaft dürfen das Alter nicht als Bedrohung oder per se als Gebrechen sehen und mit Krankheit gleichsetzen“. Insgesamt wird die Tour an zwölf Einrichtungen Halt machen. Darunter befinden sich kommunale, private und von der Wohlfahrtspflege getragene Einrichtungen. „Darin liegt für mich der besondere Mehrwert der Tour. Wo gibt es Unterschiede und wo stehen alle vor den gleichen Herausforderungen. Ich freue mich auf den Erkenntnisgewinn“ so der Sozialdemokrat abschließend.
Nach der Tour ist aber nicht Schluss. Nach einer Evaluierungsphase werden dann Pressegespräche mit den lokalen Zeitungen geführt werden. Die Ergebnisse werden ebenfalls in einer Veranstaltung im Herbst mit Fraktionskollegen hier im Wahlkreis diskutiert werden.
Folgende Termine sind geplant ...
