MdB und MdL
Die Waldshuter SPD Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter ist in der Fraktionssitzung der SPD im Berliner Reichstagsgebäude zur Mittelstandsbeauftragten für Handwerk der SPD-Bundestagsfraktion berufen worden.
"Mittelständische Betriebe sind das Rückgrat unserer Wirtschaft und Ausbilder der Nation. Ich setze auf einen engen Dialog mit Handwerk und Mittelstand. Gerade vor den Herausforderungen hinsichtlich Energiewende, Euro-Krise und Ausbildungslücke werde ich mich für gute Rahmenbedingungen für den Mittelstand einsetzen, damit kleine und mittlere Betriebe sich wirtschaftlich weiterentwickeln können", so Rita Schwarzelühr-Sutter, die auch SPD Kreisvorsitzende im Landkreis Waldshut ist.
"Die abgewählte Landesregierung mit ihrer Verkehrsministerin Tanja Gönner hat die geplanten Streichungen von Zugverbindungen im Jestettener Zipfel verschlafen" so die Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter nach der Antwort auf einen Brief an Ministerin Tanja Gönner.
"Nach Bekanntwerden der Pläne der SBB zum Neubau der Schnellbahntrasse im Jestettener Zipfel und die damit geplanten Fahrplanänderungen des Zürcher Verkehrsverbundes hätte die damalige CDU-geführte Landesregierung auf die Einhaltung des Staatsvertrages zur Wahrung der Interessen der Menschen im Jestettener Zipfel bestehen sollen" so Rita Schwarzelühr-Sutter weiter. Erst nach ihrer Abwahl schreibt Tanja Gönner: "Ich stimme mit Ihnen überein, dass die geplante Verschiebung des S-Bahn-Taktes nicht hinnehmbar ist."
Unser langjähriger Landtagsabgeordneter Alfred Winkler aus Rheinfelden-Herten wurde am 17.05.2011 in geheimer Wahl erneut ohne Gegenstimme zum Sprecher des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz der SPD-Landtagsfraktion gewählt.
„Ich freue mich auf diese Aufgabe, zumal wir nun als Regierungsfraktion endlich das umsetzen können, was wir in den Jahren der Opposition an Inhalten vorbereitet haben“, so Alfred Winkler am Mittwoch in Stuttgart. Ein besonderes Anliegen sei ihm die Gestaltung der Zukunft des ländlichen Raums in Baden-Württemberg mit allen Facetten von der Landwirtschaft, dem Verbraucherschutz über den Tourismus bis zur Infrastruktur.
