26.05.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

Pumpspeicherkraftwerk Atdorf: Gleich intensive Umweltprüfungen bei der A98, die einen Ökostern hat

 

„Beim geplanten Pumpspeicherkraftwerk Atdorf müssen die naturschutzfachlichen Belange im Rahmen der Planung berücksichtigt werden. Insbesondere alle naturschutzfachlichen Sachverhalte müssen in den Umwelt- Verträglichkeitsprüfungen und naturschutzrechtlichen Zulassungsvoraussetzungen, auch FFH-Vertäglichkeitsprüfungen umfassend abgearbeitet werden“, fordert die SPD-Kreistagsfraktion.

Im Vorfeld des Scoping-Termins nächste Woche, bei dem der Rahmen für die weiteren Verfahren festgelegt, eine Grundlage für eine sachliche Diskussion. „Umweltverträglichkeitsprüfungen müssen einen hohen Standard in unserer sensiblen Region aufweisen. Im Bundesverkehrswegeplan festgeschrieben, gilt bei A 98 Planungen ein besonderer naturschutzfachlicher Planungsauftrag. Wir erwarten daher besondere Berücksichtigung der sensiblen Landschaft auch beim Pumpspeicherkraftwerk, weil es die Trasse der A98 tangiert“, sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende Karin Rehbock-Zureich.

26.01.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

Mehr ÖPNV im ländlichen Raum

 

Die SPD-Fraktion beantragt für die Verbesserung des ÖPNV im Landkreis Waldshut in den Haushalt 2009 und den folgenden Haushalten bis 2013 mehr finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen. Der Zuschuss für das WTV-Ticket soll jährlich um 2% dynamisiert werden. Die Kreisverwaltung wird beauftragt, das ÖPNV-Angebot auszuweiten und Modellprojekte zu den unten genannten Konzepten zu initiieren. Dabei sollen in die Finanzierung auch Sponsoren miteingebunden werden.

Familienpolitischer Standortfaktor
Busse und Bahnen machen die Menschen mobil, sorgen für ein ausgeglichenes Niveau an Lebensqualität und bieten nicht zuletzt Familien auch im ländlichen Raum außerhalb der Ballungszentren ein attraktives Wohnumfeld. Der ÖPNV wird so neben seiner hervorragenden CO2 Einspareigenschaft zum familienpolitischen Standortfaktor. Dies gewinnt vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung immer mehr an Bedeutung. Durch eine erhöhte Dynamisierung können Tickets zu familienfreundlichen Preisen angeboten werden.

26.01.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

Kreistag Haushaltsrede 2009

 

Lesen Sie hier die Rede zum Kreisaushalt 2009. Für die SPD Fraktion spricht Karin Rehbock-Zureich

Es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen
Bei einem Gesamtvolumen von 217,6 Mio Euro, keiner Neuverschuldung, im Gegenteil, einer Schuldentilgung von 2,3 Mio Euro, vermittelt der Haushalt 2009, alles sein in bester Ordnung. Bei genauerem Hinschauen weisen einige Zahlen jedoch auf die Problematik jenes denkwürdigen Kreistagsbeschlusses hin, der gegen die Stimmen der SPD-Fraktion im vergangenen Jahrgefasst wurde: Ich spreche von der Deckelung der Einnahmen der Kreisumlage auf 51 Mio Euro.

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Leni Breymaier

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