18.12.2020 in Reden/Artikel

Gemeinderatssitzung 15.12.20

 

Auf Grund Corona-Verordnungen haben die Fraktionsvorsitzende beschlossen, dass die letzte Gemeinderats- Sitzung im Jahr 2020 zeitlich begrenzt durchgeführt werden soll. Man verständigte sich auf kurze Statements, auch zu dem Haushalt 2021.

Statements von Karin Gallmann, Fraktionsvorsitzende, Stadträtin, Kreisrätin

Haushalt 2021

Der Haushalt 2021 hatte ich mir dieses Jahr, nach der Umstellung 2019 auf das neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen  etwas leichter vorgestellt.

Da die eigentlich nötige Eröffnungsbilanz 2019 noch nicht vorlag, hatten wir  der Übersichtlichkeit wegen, keine Vergleichszahlen.

Seit meiner 16 jährigen Tätigkeit im Gemeinderat konnten wir immer auf einen ausgeglichenen Haushalt blicken. Wehr ging es wirtschaftlich in der Vergangenheit sehr gut, dank einer einstmals großen privaten Wirtschaftsstruktur.

Diesmal ist das Gegenteil eingetreten und wir haben, was aus unserer Sicht richtig war, eine prophylaktische Darlehensermächtigung zum Niedrigzinssatz genehmigt.

Immerhin haben wir für das kommende Jahr noch einen handlungsfähigen Haushalt hinbekommen, sollten aber mittelfristig klar überlegen, wo gespart, verschoben, oder sogar verzichtet werden kann. Etwas „ Neuanfang „ liegt in der Luft. Da sind wir als Gemeinderäte weiterhin gefordert,

Große Felsbrocken liegen noch vor uns, die am besten einvernehmlich bewegt werden müssen.

Ich möchte mein Haushalts-Statement  abschließen mit einem Zitat von Wolfgang von Goethe

Denke nicht in Problemen. Denke in Lösungen
Johann Wolfgang von Goethe, deutscher Dichter

Herzlichen Dank Ihnen Herr Götz und Ihrem Team für die geleistete Arbeit

Energie ,Wasser ,Bäder

Die Zahlen wurden im Verwaltung- und Finanzausschuss schon vorberaten und in der Fraktion besprochen so dass es keiner Wiederholung bedarf

Anzumerken ist, die erfreuliche Gewinnausschüttung aus der Beteiligung Badenova und  der ED Kommunal GmbH.

Die Einnahmen unserer Bäder sind auf Grund Corona im Jahr 2020 in sehr überschaubarem Rahmen geblieben und werden uns in 2021 auch begleiten.

Große Investitionen erwarten uns in der Sparte Wasser. Hier stehen

einige große Investitionen der Hauptwasserleitungen an. Hinzu komm die Druckerhöhungsanlage etc.

Wir möchten noch kurz das Hallenbad erwähnen, für dessen Schließung die Befürworter des Gemeinderates starke Kritik erhielten.

Wir stehen nach wie vor zu unserer Entscheidung, dass das Hallenbad geschlossen blieb.

Diese Schließung bietet nun die Gelegenheit eine neue Lüftungsanlage

einzubauen, was unverzüglich in Angriff genommen werden muss.

Bürgerstiftung 2021

Trotz erhöhter Desinfektions- und Hygienemaßnahmen wegen COVID 19 ist ein kleiner Gewinn von 3.900 Euro  im Wirtschaftsplan ausgewiesen.

Bei den geplanten Investitionen handelt es sich überwiegend um Ersatzbeschaffungen, die getätigt werden müssen.

Die größte Investition ist die Erneuerung der Brauchwarmwasseranlage, was zu Einsparungen der Betriebskosten führt.

Die Gehaltserhöhungen steigen mit 1,4 % moderat; auch die monatl.70,00 Pflegezulage sehen wir als eine  Zugabe, die mehr als gerecht ist.

Wir hoffen, dass die neuen Pflegesatzverhandlungen im Dez. erfolgreich ausfallen.

Außerdem freut uns sehr, dass unsere Bürgerstiftung auch ein „Ausbildungsbetrieb“ ist, obwohl die Ausbildungsumlage sich deutlich erhöht hat. Wir brauchen in diesem Bereich Fachkräfte und hoffen, dass einige Azubis nach der Ausbildung bei uns bleiben.

Was wir als SPD immer wieder bemängeln müssen, ist das „eine Kurzzeitpflegebett . Das ist viel zu wenig für die große Nachfrage.

Da besteht unseres Erachtens dringender Handlungsbedarf!

Ansonsten sind wir auf einem gutem Weg und möchten Ihnen Frau Trierweiler mit Ihrem Team „DANKE“ sagen.

Statement von André Langbein, Stadtrat

„Ein sehr kurzes Statement auch von mir zu den Themen „Abwasser und Klärung“.

Die geplanten Daten für das Jahr 2021 in allen Tabellen und Darstellungen sind aus den Erfahrungen der vergangenen Jahre extrapoliert worden und ich sehe keine Ausreißer oder Unklarheiten.

Besonders gut finde ich aber den geplanten Gewinn von 117000 Euro bei der Abwasserklärung und hoffe, dass dieser Wert auch realisiert werden kann.

Damit bin ich auch schon am Ende meines Statements hierzu. Ich bedanke mich beim Team von Frau Frommherz Herrn Lückfeld für die getane Arbeit und ihre Ausführungen.“

06.06.2008 in Reden/Artikel von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

Ute Vogt: „Aufhören zu jammern“

 
„Aufhören zu jammern“ fordert Ute Vogt

Die derzeitigen Umfragewerte für die Bundes-SPD sind nach Ansicht von Baden-Württembergs SPD-Vorsitzender Ute Vogt kein Grund zur Panik. „Schnellschüsse würden uns jetzt nicht weiterhelfen“, sagte Vogt der Deutschen Presse-Agentur am 6. Juni in Stuttgart.

Zuletzt hatte es aus der Partei Forderungen gegeben, die Frage der Kanzlerkandidatur zwischen SPD-Chef Kurt Beck und Außenminister Frank-Walter Steinmeier rascher als geplant zu klären. „Personalentscheidungen würden verpuffen, wenn es nicht gelingt, eine inhaltliche Geschlossenheit hinzukriegen“, sagte Vogt. „Die Forderung, ein Kaninchen aus dem Hut zu zaubern, ist eher unpolitisch.“

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Leni Breymaier

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