Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat den beiden Bundestagsabgeordneten Christian Lange und Rita Schwarzelühr-Sutter sehr herzlich zu ihrer Benennung als Parlamentarische Staatssekretäre in der schwarz-roten Bundesregierung gratuliert. „Damit haben wir als SPD Baden-Württemberg einen doppelten Draht in die Bundesregierung“, zeigte sich Schmid erfreut. „Beide werden die Interessen unseres Landes engagiert in die neue Regierung einbringen.“
Lange, Abgeordneter des Wahlkreises Backnang – Schwäbisch Gmünd, wurde am gestrigen Sonntagnachmittag in der SPD-Bundestagsfraktion als Staatssekretär im Justiz- und Verbraucherministerium benannt. Die Waldshuter Abgeordnete Schwarzelühr-Sutter wird Staatssekretärin im Ministerium für Umwelt und Bau.
Schmid betonte, die SPD sei jetzt die Partei, die sowohl im Land als auch im Bund Regierungsverantwortung trage.
Den Rücktritt des profilierten und geschätzten Landtagsabgeordneten Alfred Winkler bedauert die SPD-Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter sehr. Gleichzeitig äußerte sie aber auch Verständnis: "Ich respektiere seine Entscheidung. Für die Region wird Alfred Winkler mit seinen klaren Worten und seinem großen Erfahrungsschatz fehlen," erklärt die Sozialdemokratin.
"Bei den für die Region wichtigen Themen haben wir eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet. Ich danke Alfred Winkler sehr herzlich auch im Namen des SPD-Kreisverbandes für die hervorragende Zusammenarbeit, gerade bei den Themen A 98, Fluglärm und ländlicher Raum und wünsche ihm für die Zukunft alles Gute," so Rita Schwarzelühr-Sutter.
In einem Schreiben hatte die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter die genauen Pünktlichkeitswerte auf der Hochrheinstrecke angefordert. Für die Bahnstrecke am Hochrhein gebe es laut Verkehrsministerium keine genauen Pünktlichkeits-Messwerte.
Die Bahn teilte in einem Schreiben an die Sozialdemokratin mit, dass sie die Auswertungen über die Pünktlichkeitsstatistik grundsätzlich nur an die Besteller von Nahverkehrsleistungen gemäß Verkehrsvertrag aushändigt - und dies ist das Land Baden-Württemberg. "Ich gehe also davon aus, dass der Bahn Pünktlichkeitswerte vorliegen", so die Sozialdemokratin.
Denn gleichwohl hat die DB AG in einer Presseinformation mitgeteilt, dass die Haltepünktlichkeit zwischen Erzingen und Schaffhausen im Oktober 2013 auf durchschnittlich 88 Prozent (gegenüber 96,5 Prozent im Vorjahresmonat) gesunken sei.
