Die Corona-Krise hat in den letzten Wochen wie ein Brennglas auf unsere Gesellschaft gewirkt. Wir haben die Chance, es auf dem Weg aus der Krise besser zu machen, wenn wir jetzt die richtigen Weichen dafür stellen.
Die SPD ist dann erfolgreich, wenn sie auf Zukunftsthemen setzt und sich mit der Veränderung der Gesellschaft beschäftigt. Genau dafür steht unser Programmprozess. Seit Oktober arbeiten wir in der Programmwerkstatt zusammen. Es ist schon sehr deutlich geworden, dass es eine ganze Reihe von neuen sozialdemokratischen Ideen gibt. Über 2500 Mitglieder bringen sich schon ein: Ich finde es toll, wie viel Kreativität ich in der SPD erlebe.
Eine gute Gelegenheit in die Debatte einzusteigen, bieten die kommenden Online-Konferenzen. Ich freue mich schon sehr auf den 02. November, wenn Saskia und Norbert mit uns allen weiter das Programm diskutieren werden. Der nächste große Schritt wird dann unser digitales Debattencamp #SPDDC20 am 12. Dezember sein. Mit vielen tausenden Mitgliedern wollen wir unsere Schwerpunkte für das Regierungsprogramm 2021 diskutieren. Merk Dir diese Termine jetzt schon jetzt vor — weitere Infos folgen in der kommenden Woche!
Viele eurer Ideen werden in das Regierungsprogramm einfließen. Es ist mein Anspruch, dass diese Partei noch moderner und digitaler wird. Der Wahlkampf wird sich verändern – es wird der digitalste Wahlkampf aller Zeiten. Ich will, dass diese Partei aus jeder Pore Modernität ausstrahlt und sich ganz selbstbewusst neuen Entwicklungen stellt.
Weitere wichtige Themen haben wir diese Woche in der Regierung erreicht: Der Schutz unserer Kinder hat für uns oberste Priorität. Dazu gehört das Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder. Neben deutlich schärferen Strafen und einer effektiveren Strafverfolgung setzt es das vor allem auf Prävention. Es darf gar nicht erst soweit kommen, dass Kinder zu Opfern werden.
Die große Mehrheit der Polizist*innen steht gegen Rassismus ein — dessen bin ich mir ganz sicher. Wir dürfen aber nicht die Augen verschließen, wenn sich Denkmuster und Einstellungen verfestigen, die in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Es ist Olaf Scholz, Saskia Esken und anderen zu verdanken, dass es nun eine Studie über den Rassismus geben wird. Horst Seehofer hat endlich seine Blockadehaltung aufgegeben.
In der Studie sollen Muster erforscht werden, die Extremismus, Antisemitismus und Rassismus begünstigen. Deshalb werden wir das Studiendesign aktiv mitgestalten. Darüber hinaus soll eine weitere Studie den Alltagsrassismus in der Zivilgesellschaft sowie die Entwicklung und Verbreitung von Diskriminierung in der Wirtschaft und öffentlichen Institutionen erforschen.
Dabei bleiben wir aber nicht stehen. Es wird einen Beauftragten der Bundesregierung für Antirassismus geben und das Wort „Rasse“ aus dem Grundgesetz gestrichen, so wie wir es im Pakt für das Zusammenleben in Deutschland gefordert haben. All das sind wichtige Schritte im Kampf gegen Rassismus und Extremismus. |
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