SPD-Wehr - unsere Stadt gemeinsam gestalten

SPD-Wehr

Friedenskundgebung

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

 

mehr als 100.000 Menschen haben sich am Sonntag am Brandenburger Tor in Berlin versammelt, um ihre Solidarität mit der Ukraine zu bekunden und das Ende von Putins Angriffskrieg zu fordern. Das ist ein überwältigendes Zeichen, das die tiefgehende Betroffenheit unserer Bürger:innen zum Ausdruck bringt. Auch in unserer Region zeigen wir in diesen Tagen mit kleinen und große Gesten, dass wir an der Seite der Menschen in der Ukraine stehen. Damit werden wir nicht aufhören, so lange die russischen Invasoren unschuldige Menschen dort mit Gewalt und Tod bedrohen.

In Absprache mit OB Frank haben meine Abgeordnetenkolleg:innen, Landrat Kistler und ich eine eigene Kundgebung in Waldshut angestrebt. Ich bitte Euch an dieser Stelle eindringlich, den Aufruf zur Friedenskundgebung am Mittwoch, den 2. März von 18 bis 19 Uhr, Kaiserstraße, vor dem Rathaus Waldshut, in Euren sozialen Netzwerken zu teilen und vor allem auch an dieser teilzunehmen, damit auch wir im Landkreis Waldshut ein klares Zeichen für den Frieden setzen.

Für eine entsprechende Rückmeldung an mich wäre ich Euch sehr dankbar.

 

Mit solidarischen Grüßen

 

Eure Rita Schwarzelühr-Sutter

 

Gemeinsam gegen Hetze und Fehlinformation

Gemeinsam gegen Hetze und Fehlinformation: Politiker und Mediziner positionieren sich gegen sogenannte „Spaziergänge“ und rufen zu Solidarität auf. (Quelle Südkurier)

Ein Zeichen gegen unsachliche und extremistische Protestaktionen wie die sogenannten Spaziergänge will das Aktionsbündnis für mehr Demokratie und gegen Rechtsextremismus setzen, dem Vertreter der meisten demokratischen Parteien im Landkreis sowie Vertreter aus Medizin und Verwaltung angehören. In einem gemeinsamen Video rufen die Vertreter zu Solidarität, Dialog und zum Impfen auf.

 

Rita Schwarzelühr-Sutter / Bürgersprechstunde

Liebe Genossin, lieber Genosse, 

 

die Dänen und die Briten lockern ihre Corona-Schutzmaßnahmen, Israel gibt möglicherweise demnächst seine Impfnachweispflicht wieder auf. Vergleiche mit diesen Ländern bemühen Kritiker in der Debatte über die Einführung der allgemeinen Impfpflicht in Deutschland genauso wie eine ganze Reihe falscher Informationen über die Wirkung der Impfungen. Aber bei solchen Vergleichen muss man immer darauf achten, dass nicht Äpfel mit Birnen verglichen werden. Dass beispielsweise Länder mit einer deutlich höheren Impfquote wie Dänemark nicht auf eine Stufe gestellt werden mit der Situation in Deutschland.

 

Deshalb müssen wir versachlichen, aufklären, den Dialog suchen - und zügig entscheiden. Richtungsweisend und wichtig sind dabei die Empfehlungen der Wissenschaft und des Ethikrates.

 

Wo stehen WIR in der Pandemiebekämpfung? In Deutschland ist die Impfquote bisher noch zu niedrig, um von einer funktionierenden Grundimmunisierung ausgehen zu können. Für Omikron kommt die Impfpflicht zu spät. Aber es zahlt jeder Booster und jede freiwillige Impfung jetzt noch auf die aktuelle Welle mit weiter nach oben schießenden Inzidenzen ein.

 

Und dann? Nach einem ruhigen Sommer unvorbereitet in die nächste Winterwelle, ohne zu wissen, wie aggressiv die neue Variante des Virus sein wird? In meiner ersten Bürgersprechstunde 2022 haben meine Gäste vor allem eins gesagt: "Endlich wieder frei leben". Nach allem, was wir wissen, kann das mit einem wirksamen Impfschutz am besten gelingen. Darum spricht aus meiner Sicht mehr für eine Impfpflicht ab 18 Jahren als dagegen. 

 

Am 17. Januar haben wir im Landkreis Waldshut parteiübergreifend mit digitalen Statements für die Impfung geworben. Das werden wir fortsetzen. Dialogorientiert, beispielgebend - aber auch mit klarer Kante gegen jene, die Stimmung gegen die Demokratie machen statt in der Sache zu argumentieren. 

 

Meine jetzt bis auf weiteres wöchentliche Bürgersprechstunde ist ein erster Beitrag dazu, Fragen zu beantworten und Unsicherheit abzubauen. Ich hoffe, dass wir in den kommenden Tagen weiter intensiv über die Bedeutung der Impfungen auf dem Weg ins "freie Leben" sprechen.

 

Eure

Rita Schwarzelühr-Sutter

 

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