Einsatz für die für Textilindustrie

Veröffentlicht am 17.03.2009 in MdB und MdL

Das Lauchringer Textilunternehmen Lauffenmühle hat sich an die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter gewandt. Die Europäische Kommission hat eine strengere Auslegung der sogenannten "Bedruckenregel" beschlossen. Dies führt zu gravierenden wirtschaftlichen Nachteilen für deutsche Textilhersteller.

Die EU-Kommission hat den Mitgliedsstaaten keine Ermessensentscheidung bei der restriktiven Auslegung eingeräumt. Verstöße würden Strafzahlungen für Deutschland und auch die betroffenen Unternehmen nach sich ziehen. Das Bundesministerium der Finanzen bemüht sich, auf europäischer Ebene eine Übergangsregelung zu erreichen, um die Lage der Unternehmen etwas zu entspannen. Dafür ist jedoch die Zustimmung aller EU-Staaten Voraussetzung.

"Um langfristig gute Rahmenbedingungen für die deutsche Textilindustrie zu sichern, muss eine Modernisierung und Anpassung der Ursprungsregeln an den technologischen Fortschritt und die wirtschaftlichen Bedürfnisse der Textilindustrie erfolgen. Dafür ist das Bundeswirtschaftsministerium zuständig", so Schwarzelühr-Sutter.

"Die Ursprungsregeln für Textilien bedürfen grundlegender Reformen. Wirtschaftliche Strukturen und Verfahrenstechniken in der Produktion haben sich weiterentwickelt. An diese Entwicklungen müssen die Vorschriften angepasst werden. Das Ziel muss der Erhalt von Arbeitsplätzen in der deutschen Textilindustrie sein", sagte die SPD Abgeordnete.

 
 

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