Am Samstag, den 13.11.2010, informiert der SPD-Kreisverband ab 9.00 Uhr in der Kaiserstraße vor dem Metzgertörle über die von CDU und FDP beschlossenen längeren Laufzeiten von Atomkraftwerken.
„Wir brauchen die Energiewende jetzt und keine längeren Laufzeiten und auch keine neuen AKWs an der deutsch-schweizerischen Grenze“, fordert die SPD-Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter.
Unterm Strich gibt es längere Laufzeiten für kleines Geld - auf Kosten der Sicherheit kommender Generationen. Während die großen Energieriesen mit längeren Laufzeiten billigen Atomstrom produzieren, verkaufen sie ihn an ihre Kunden teuer weiter. Schon heute zeigt sich wie die Atomlobby kreativ die Brennelementesteuer reduziert. „Das Restrisiko bleibt beim Bürger. Und das darf so nicht sein“, sagt Rita Schwarzelühr-Sutter MdB.
Treffen Sie die Bundestagsabgeordnete und weitere SPD Politiker aus Ihrer Region am Samstag in Waldshut. Herzliche Einladung!
Die SPD im Kreis Waldshut trauert um ihren politischen Wegggefährten und Freund Hermann Scheer. Tief betroffen zeigte sich auch die Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Stutter am Rande des SPD Landesparteitags in Ulm, dem ersten seit Jahrzehnten, der zwei Tage nach seinem Tod ohne Hermann Scheer stattfand.
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid sagte: "Wer Hermann Scheer reden hörte, wurde erfasst von seinem unbändigen Idealismus und seinem starken Willen. Er war ein Idealist im besten Sinne. Er war der Vater des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, das zu einer Erfolgsstory wurde und auf das er zu Recht stolz war. Er war ein weltweit renommierter und geachteter Vorkämpfer für Ökologie, Nachhaltigkeit und soziale Gerechtigkeit. Er war einer der bedeutendsten Charaktere unseres Landes. Er wird der Sozialdemokratie in Baden-Württemberg und in Deutschland sehr fehlen. Wir trauern um ihn mit seiner Familie."
Unvergessen sind im Kreis Waldshut die Vortragsabende und Diskussionsrunden mit Hermann, in denen er uns Sozialdemokraten und interessierten Bürgern sein Konzept von der energiepolitischen Wende erläuterte. Dabei glänzte Hermann Scheer mit excellentem Fachwissen, Leidenschaft für seine politischen Themen und rethorischer Perfektion. Es war eine Freude ihn zu erleben.
Der SPD Landesparteitag hat heute in Ulm den SPD Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2011 gewählt. Landesvorsitzender Nils Schmid konnte stolze 92% der Stimmen für sich gewinnen.
Als weiters wichtiges Ergebnis verabschiedete die Landes-SPD eine Ulmer Erklärung, in der sich die Partei auch inhaltlich klar hinter ihren Spitzenkandidaten und seinen Politikstil stellt. Die SPD in Baden-Württemberg steht für eine Politik, die erst einmal zuhört, statt immer nur zu bestimmen. Für eine Politik, die Antworten gibt, statt Phrasen zu produzieren. Eine Politik, die Bürgerinnen und Bürger rechtzeitig und umfassend einbezieht und in wichtigen Fragen selbst entscheiden lässt.
Das heißt konkret:
