Vom zweiten Konjunkturpaket werden auch der Bevölkerungsschutz und das THW erheblich profitieren. Darüber informierte die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Bereits im November 2008 hatte die SPD-Bundestagsfraktion gegenüber Finanzminister Peer Steinbrück angeregt, beim THW und den Feuerwehren die notwendigen Ersatz- und Neubeschaffungen vorzuziehen und dadurch Nachfrageimpulse in der deutschen Automobilbranche zu setzen. „Ich bin sehr zufrieden, dass nach den Beratungen des Haushaltsauschusses gerade das THW von der Konjunkturspritze profitieren und endlich seine notwendige Erneuerung des Fuhrparks und sonstiger Materialien zum großen Teil bekommen wird“, sagte Schwarzelühr-Sutter.
Dem THW allein werden mehr als ein Fünftel des gesamten BMI-Zusatzetats (gut 130 Millionen Euro) aus dem zweiten Konjunkturpaket für dessen Fuhrpark zur Verfügung gestellt. Das THW erhält für 2009 und 2010 zusätzlich insgesamt 28,1 Millionen Euro, wovon 12,3 Millionen Euro auf 2009 entfallen. Davon werden insgesamt 270 neue Fahrzeuge als Ersatzbeschaffung finanziert.
„Besonders freut es mich, dass die ausgemusterten Fahrzeuge noch einem guten Zweck zugeführt werden können. Laut Haushaltsausschussbeschluss vom 20. November 2008 können ausgesonderte Fahrzeuge und Ausstattungsgegenstände des THW nun unentgeltlich anderen Hilfsorganisationen im ergänzenden Katastrophenschutz zur Verfügung gestellt werden - insofern werden schon bald 270 ausgemusterte THW-Fahrzeuge für die sinnvolle Weiterverwendung für die Ehrenämtler in den Verbänden bereit stehen. Andererseits ist es erfreulich, dass die THW-Ortsverbände dank der neuen verbrauchsärmeren Fahrzeuge deutlich an Spritkosten sparen und damit ihr Budget für andere Zwecke einsetzen können“, so die SPD-Politikerin. Freuen könne sich auch die deutsche Automobilbranche, da alle Fahrzeuge des Bundes bei deutschen Herstellern bestellt würden und dort Arbeitsplätze sichern würden.
