Erfreut zeigte sich die Waldshuter SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter über die positive Nachricht aus dem Baden-Württembergischen Wirtschaftsministerium in Stuttgart, dass das Städtebauförderprogramm des Landes diese Jahr vier Projekte im Bundestagswahlkreis Waldshut fördert.
„Das ist eine gute Nachricht für die Projekte mit Löffingen-Ost (333.333 EUR) und der neuen Ortsmitte in Stegen (444.444 EUR) im Hochschwarzwald sowie den Bürgerplatz in Murg (277.778 EUR) und den Ortskern Degernau von Wutöschingen (108.223 EUR) am Hochrhein. Hier wird nun Planungssicherheit geschaffen. Das jetzige Programm der Städtebauförderung hat aber auch einen Wehrmutstropfen, schließlich hat die schwarz-gelbe Bundesregierung das Programm „Soziale Stadt“ im vergangenen Herbst komplett gestrichen“ sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
„Die Finanzhilfen stammen sowohl aus Bundesmitteln wie auch aus Landesmitteln und helfen dabei die wirtschaftliche Leistungskraft der Gemeinden zu steigern. In Baden-Württemberg liegt der Förderschwerpunkt in der Stärkung der Stadt- und Gemeindezentren um Funktionalität und Attraktivität zu sichern. Die Gemeinden sollten innerörtliche Flächenpotentiale optimal nutzen, um der wachsenden Stadt- und Ortsrandentwicklung und verödende Zentren entgegen zu steuern. Der eigene südbadische Charakter der Zentren von Städten und Dörfern sollte auch weiterhin erhalten bleiben.
Ein besonderer Schwerpunkt liegt hier in der energetischen Sanierung von Wohnraum und öffentlichen Gebäuden. Das wertet nicht nur die bauliche Substanz auf, sondern spart gleichzeitig noch Energie ein und senkt damit die CO2-Emmissionen“ so Schwarzelühr-Sutter weiter.
„Ich werde mich in meiner Tätigkeit als Bundestagsabgeordnete auch weiterhin für die Städtebauförderung einsetzen. Dieses Steuergeld ist bei den Städten und Gemeinden gut angelegt“ so Schwarzelühr-Sutter abschließend.
