SPD hakt bei Standortsuche für CH Atommülllager nach

Veröffentlicht am 24.07.2009 in Kreisverband

Eine Region westlich des Rheingrabens wurde von der schweizerischen Nationalen Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) als nicht geeignet für Lager für hochradioaktive Abfälle eingestuft, obwohl dort Opalinuston vorkommt. "Die Frage, weshalb ein Gebiet östlich des Rheingrabens tauglich sein soll, das auf der anderen Seite in Richtung Jura hingegen nicht, muss beantwortet werden", sagte Rita Schwarzelühr-Sutter, Bundestasabgeordnete und Vorsitzende der SPD im Kreis Waldshut.

Die SPD Frau bat nun die Expertengruppe Schweizer Tiefenlager (ESchT) um Informationen zum Sachverhalt.

"Es muss geklärt werden, ob ausschließlich geologisch-wissenschaftliche Erwägungen oder eventuell auch politische Überlegungen zu dieser Bewertung geführt haben. Ich hoffe, dass die Expertengruppe Schweizer Tiefenlager mehr Auskunft geben kann als Nagra und BFE", so Schwarzelühr-Sutter.

Die Expertengruppe Schweizer Tiefenlager wurde 2006 vom Bundesumweltministerium ins Leben gerufen. Die Fachleute sollen Fragen des Ministeriums und der deutschen Begleitkommission, in der Landkreise, Parteien und Umweltverbände vertreten sind, zur schweizerischen Atommülllagerstandortauswahl beantworten sowie das Verfahren fachlich begleiten.

Die Nagra, die von der schweizerischen Atomindustrie dominiert ist, hatte das alleinige Vorschlagsrecht für potenzielle Standortgebiete für Atommülllager. Diese Regelung hatte Rita Schwarzelühr-Sutter in ihrer Stellungnahme zum Sachplan Geologische Tiefenlager kritisiert. Von den sechs im November 2008 veröffentlichten Regionen, die jetzt weiter auf ihre Eignung untersucht werden, liegen fünf in der Nähe der deutschen Grenze. Im Grenzgebiet liegen auch alle drei Standorte, die für die Lagerung hochaktiver Abfälle in Frage kommen.

 
 

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Leni Breymaier

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