Fraktionsbericht 2014

Veröffentlicht am 26.04.2015 in Gemeinderatsfraktion
Karin Gallmann

Das Jahr 2014 war für die SPD Wehr ein aufregendes, herausforderndes Jahr.

Vordergründig standen die Gemeinderatswahlen.

Nachdem Karin Kaiser und Gerd Knausenberger bereits im Jahr 2013 inoffiziell bekannt gaben, dass sie nicht mehr kandidieren, machten wir uns rechtzeitig auf die Suche, nach geeigneten Kandidaten.

Wir konnten eine Liste mit ausgeglichener Anzahl von Kandidatinnen und Kandidaten vorlegen.

 

Dass wir, unsere 4 Sitze halten konnten, ist durchaus als Erfolg zu werten, zumal der Gemeinderat gegenüber 2009 auf 18 Sitze reduziert wurde.

Durch die Verkleinerung hat die SPD nun 2 Sitze in den beratenden Ausschüssen, was sehr positiv ist.

 

Die neue Fraktion wählte mich zur Fraktionsvorsitzenden.

Auf Teamarbeit legen wir besonders großen Wert.

 

In den ersten Monaten unserer Arbeit besuchten wir alle städtischen Einrichtungen.

 

Erstes spektakuläres Ereignis war die Hochwassergefahrenkarte.

Hier ist einiges nicht rund gelaufen und zur Klärung, wurde ein gemeinsamer Antrag der SPD und CDU gestellt und eine Sondersitzung eingefordert.

Bedauerlicher Weise waren die zur Klärung beitragenden Personen vom Regierungspräsidium, aus terminlichen Gründen, nicht anwesend.

 

Auch der Haushalt 2015 war für unser neues Team eine weitere Herausforderung.

Wir haben uns mit jedem Posten auseinandergesetzt und die 242 Seiten Haushaltsplan plus Nebenhaushalten durchgearbeitet.

Bei der erstmals  öffentliche durchgeführten Vorberatung, wurden von der SPD-Fraktion 2 Anträge auf Streichung von Positionen erfolgreich gestellt.

 

Die SPD Fraktion hat viele Projekte mitgetragen, aber auch kritisch hinterfragt.

So z.B. die immer wieder aufgelaufenen Mehrkosten für Brandschutz. Unsere Verärgerung brachten wir stets zum Ausdruck und appellierten, dass in Zukunft anstehende Baumaßnahmen verantwortungsvoll kalkuliert, ausgeschrieben und am Ende auch korrekt umgesetzt werden.

  • Anbau  Feuerwehrgerätehaus

Für uns war  es wichtig und wir sehen es als Verpflichtung an, für die freiwilligen Feuerwehrfrauen, soziale Anlagen zur Verfügung zu stellen, allerdings waren auch wir der Meinung, dass durch eine geschickte Planung die Kosten gesenkt werden können.

 

  • Humanitäre Hilfe- Investitionen :

Menschen, aus Kriegssituationen zu helfen ist aus unserer Sicht eine  Pflicht. Der Bau einer Unterkunft war für uns voll gerechtfertigt.

 

  • Bildungspolitik:

Die Gemeinschaftsschule wurde eingerichtet.

     Der 7. Städtische Kindergarten „KITA-ZELG“, wurde gebaut

     Die Namensgebung beruht übrigens  auf einem Vorschlag der SPD und wurde                

      Einstimmig beschlossen.

 

  • Es folgte der Abriss und der Beginn des Neubaus Kindergarten St. Elisabeth in Öflingen.

 

  • Eine Energetische Sanierung der Walther von Klingen Realschule und der Umbau des Innenhofes zur Aula wurde vorgenommen.

 

Bildung war und ist für die SPD immer eine Herzensangelegenheit. Sie kostet viel Geld, was aus unserer Sicht gut investiert ist; denn Bildung ist das wichtigste Gut einer Nation.

 

 

  • Mehrere Unterhaltungsmaßnahmen wurden im vergangenen Jahr auf Vorschlag der Verwaltung zurückgestellt. Auf Grund des Kostenaufwandes sind auch wir der Meinung , dass hier durchaus nach  dem Prioritätsprinzip gehandelt werden muss, appellierten aber, dass die zurückgestellten Unterhaltungsmaßnahmen im Auge behalten werden und mittelfristig abgearbeitet werden  müssen.

 

  • Die SPD fordert seit vielen Jahren ein Bürgerbüro.

Dies konnte in diesem Jahr verwirklicht werden.

Wir sehen darin einen weiteren Grundstein für eine gut funktionierende, bürgerfreundliche Verwaltung.

Der angebaute Aufzug trägt  dazu bei, dass gehbehinderte Menschen, Familien mit Kinderwagen etc. einen Bürgerservice ohne Hindernis nutzen können.

 

  • Datennetzqualität war für die SPD Wahlkampfthema

Modernisierungen und Verbesserungen für den Wirtschaftsstandort Wehr und für unsere Bürger sind für uns unerlässlich und wurde bereits von uns mehrfach betont. Wie werden weiter  am Ball bleiben.

 

  • Neubaugebiete

Große Zelg, Bauabschnitt II konnte fertiggestellt werden.

Bauabschnitt III ist bereits in Angriff genommen. Auch hier wurden 2 Vorschläge der SPD in den Bebauungsplan mit eingearbeitet.

 

 

  • Im Rahmen  des European Energy Award wurde  ein Teil der Innenbeleuchtung in der Stadthalle auf LED umgestellt. Die Bühnenbeleuchtung wird folgen.  Das Projekt wurde entsprechend vom Bundesumwelt-ministerium mit einem Zuschuss gewürdigt und die entsprechende Urkunde wurde der Stadt Wehr , durch unsere parlamentarische Staatssekretärin Frau Rita Schwarzelühr – Sutter überreicht.

 

 

 

  • Das Altersheim Haus Merian wurde in Seniorengerechte Wohnungen umgebaut.

 

Neue Parkplätze wurden beim Ärztehaus Villa Rupp angelegt. Der Name Ärztehaus Villa Rupp, beruht auch auf einem  Vorschlag der SPD.

 

  • Eine weitere Maßnahme war die Außensanierung  „Bahnhof Wehr „

 

  • Für den Schluchtensteigweg war weder Ziel noch Start ausgewiesen und wurde immer wieder von den Wanderern bemängelt. Im Bereich Touristik-Information / Rathaus wurde nun eine Ziel-Start-Station in Form eines Infosterns errichtet. Dieser Stern soll sich an allen Ein- resp. Ausstiegen wiederholen.

 

  • Verkauf der Holzschnitzelheizungsanlage an die Stadtwerke Wehr

Da es sich betriebswirtschaftlich besser darstellt, Effizienzgewinne zu generieren, konnte unsere Fraktion, dem voll und ganz zustimmen.

 

(Hintergrund) Für die Stadt gilt kommunales Recht, die Stadt darf in dem  Bereich keine Gewinne machen. Für die Stadtwerke gilt das HGB und Aktiengesetz, d.h. steuerlicher Vorteil, die Stadtwerke können abschreiben. Somit war die Entscheidung richtig.

 

  • Ein neuer Gehweg an der Wehratalstraße zwischen Oberdorfstraße und Weckstraße entstand

 

  • Es erfolgte eine Teilsanierung der Wehratalstraße Öflingen

 

  • Und zum Schluss möchte ich noch die viel debattierte Hauptstraße nennen.

Wenn wir auch nicht erreichen konnten, dass alle Parkplätze außer den Behindertenparkplätze weichen , so wurden doch auf Forderung der SPD eine Handvoll Parkplätze gestrichen.

 

Auch das geplante Parkleitsystem kann  nun umgesetzt werden. Damit geht auch ein lang gehegter Wunsch der SPD in Erfüllung.

Die Fraktion wies allerdings darauf hin, dass auf den Eingangsschildern die Silhouette, die eigens für solche Sachen entworfen wurde, und nicht das Stadtlogo, verwendet werden soll.

 

 

Zum Schluss möchte ich Euch noch mitteilen, an welchen Veranstaltungen die SPD-Fraktion teilgenommen hat

 

An den Veranstaltungen: Kommunalrecht und Baurecht nahmen  meine Fraktionskollegen Gerad Reichert und Kurt Wenk teil.

 

Am Turbo-Intensiv-Workshop B-Plan, FN-Plan, R-Plan, kein Plan nahmen Kurt Wenk und ich teil und am

vergangenen Freitag und Samstag, hatte der Gemeinderat seine Klausurtagung.

 

Ausführliche Stellungnahmen der SPD-Fraktion zu einzelnen Positionen könnt Ihr auf unserer Homepage nachlesen.

 

Geschlossen

Karin Gallmann

 

 
 
Besucher:841917
Heute:172
Online:1

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Leni Breymaier

Leni Breymaier