Das Jahr 2014 war für die SPD Wehr ein aufregendes, herausforderndes Jahr.
Das Jahr 2014 war für die SPD Wehr ein aufregendes, herausforderndes Jahr.
Vordergründig standen die Gemeinderatswahlen.
Nachdem Karin Kaiser und Gerd Knausenberger bereits im Jahr 2013 inoffiziell bekannt gaben, dass sie nicht mehr kandidieren, machten wir uns rechtzeitig auf die Suche, nach geeigneten Kandidaten.
Wir konnten eine Liste mit ausgeglichener Anzahl von Kandidatinnen und Kandidaten vorlegen.
Dass wir, unsere 4 Sitze halten konnten, ist durchaus als Erfolg zu werten, zumal der Gemeinderat gegenüber 2009 auf 18 Sitze reduziert wurde.
Durch die Verkleinerung hat die SPD nun 2 Sitze in den beratenden Ausschüssen, was sehr positiv ist.
Die neue Fraktion wählte mich zur Fraktionsvorsitzenden.
Auf Teamarbeit legen wir besonders großen Wert.
In den ersten Monaten unserer Arbeit besuchten wir alle städtischen Einrichtungen.
Erstes spektakuläres Ereignis war die Hochwassergefahrenkarte.
Hier ist einiges nicht rund gelaufen und zur Klärung, wurde ein gemeinsamer Antrag der SPD und CDU gestellt und eine Sondersitzung eingefordert.
Bedauerlicher Weise waren die zur Klärung beitragenden Personen vom Regierungspräsidium, aus terminlichen Gründen, nicht anwesend.
Auch der Haushalt 2015 war für unser neues Team eine weitere Herausforderung.
Wir haben uns mit jedem Posten auseinandergesetzt und die 242 Seiten Haushaltsplan plus Nebenhaushalten durchgearbeitet.
Bei der erstmals öffentliche durchgeführten Vorberatung, wurden von der SPD-Fraktion 2 Anträge auf Streichung von Positionen erfolgreich gestellt.
Die SPD Fraktion hat viele Projekte mitgetragen, aber auch kritisch hinterfragt.
So z.B. die immer wieder aufgelaufenen Mehrkosten für Brandschutz. Unsere Verärgerung brachten wir stets zum Ausdruck und appellierten, dass in Zukunft anstehende Baumaßnahmen verantwortungsvoll kalkuliert, ausgeschrieben und am Ende auch korrekt umgesetzt werden.
Für uns war es wichtig und wir sehen es als Verpflichtung an, für die freiwilligen Feuerwehrfrauen, soziale Anlagen zur Verfügung zu stellen, allerdings waren auch wir der Meinung, dass durch eine geschickte Planung die Kosten gesenkt werden können.
Menschen, aus Kriegssituationen zu helfen ist aus unserer Sicht eine Pflicht. Der Bau einer Unterkunft war für uns voll gerechtfertigt.
Die Gemeinschaftsschule wurde eingerichtet.
Der 7. Städtische Kindergarten „KITA-ZELG“, wurde gebaut
Die Namensgebung beruht übrigens auf einem Vorschlag der SPD und wurde
Einstimmig beschlossen.
Bildung war und ist für die SPD immer eine Herzensangelegenheit. Sie kostet viel Geld, was aus unserer Sicht gut investiert ist; denn Bildung ist das wichtigste Gut einer Nation.
Dies konnte in diesem Jahr verwirklicht werden.
Wir sehen darin einen weiteren Grundstein für eine gut funktionierende, bürgerfreundliche Verwaltung.
Der angebaute Aufzug trägt dazu bei, dass gehbehinderte Menschen, Familien mit Kinderwagen etc. einen Bürgerservice ohne Hindernis nutzen können.
Modernisierungen und Verbesserungen für den Wirtschaftsstandort Wehr und für unsere Bürger sind für uns unerlässlich und wurde bereits von uns mehrfach betont. Wie werden weiter am Ball bleiben.
Große Zelg, Bauabschnitt II konnte fertiggestellt werden.
Bauabschnitt III ist bereits in Angriff genommen. Auch hier wurden 2 Vorschläge der SPD in den Bebauungsplan mit eingearbeitet.
Neue Parkplätze wurden beim Ärztehaus Villa Rupp angelegt. Der Name Ärztehaus Villa Rupp, beruht auch auf einem Vorschlag der SPD.
Da es sich betriebswirtschaftlich besser darstellt, Effizienzgewinne zu generieren, konnte unsere Fraktion, dem voll und ganz zustimmen.
(Hintergrund) Für die Stadt gilt kommunales Recht, die Stadt darf in dem Bereich keine Gewinne machen. Für die Stadtwerke gilt das HGB und Aktiengesetz, d.h. steuerlicher Vorteil, die Stadtwerke können abschreiben. Somit war die Entscheidung richtig.
Wenn wir auch nicht erreichen konnten, dass alle Parkplätze außer den Behindertenparkplätze weichen , so wurden doch auf Forderung der SPD eine Handvoll Parkplätze gestrichen.
Auch das geplante Parkleitsystem kann nun umgesetzt werden. Damit geht auch ein lang gehegter Wunsch der SPD in Erfüllung.
Die Fraktion wies allerdings darauf hin, dass auf den Eingangsschildern die Silhouette, die eigens für solche Sachen entworfen wurde, und nicht das Stadtlogo, verwendet werden soll.
Zum Schluss möchte ich Euch noch mitteilen, an welchen Veranstaltungen die SPD-Fraktion teilgenommen hat
An den Veranstaltungen: Kommunalrecht und Baurecht nahmen meine Fraktionskollegen Gerad Reichert und Kurt Wenk teil.
Am Turbo-Intensiv-Workshop B-Plan, FN-Plan, R-Plan, kein Plan nahmen Kurt Wenk und ich teil und am
vergangenen Freitag und Samstag, hatte der Gemeinderat seine Klausurtagung.
Ausführliche Stellungnahmen der SPD-Fraktion zu einzelnen Positionen könnt Ihr auf unserer Homepage nachlesen.
Geschlossen
Karin Gallmann