SPD-Wehr - unsere Stadt gemeinsam gestalten

Zum ersten SPD WT Dialog, einer neuen Diskussionsreihe des Kreisverbands Waldshut, trafen sich am gestrigen Abend in Unterlauchringen die Mitglieder der Kreis-SPD in der dortigen Gemeindehalle. Nach elfjähriger Regierungsbeteiligung im Bund, einem desaströsen Wahlergebnis bei der Bundestagswahl 2009 und dem Verlust des Bundestagsmandates für den Wahlkreis Waldshut - Breisgau/Hochschwarzwald, welches seit 2004 die SPD Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter wahrnahm, war es an der Zeit auf breiter Basis in eine gemeinsame Zukunft zu blicken und deren Ausgestaltung auf ein solides Fundament zu setzen. Thema des Abends: Zukunft der SPD! Wie geht es weiter? Strukturen, Inhalte und Themen... Was erwarten wir? Wofür kämpfen wir? Es gab nur noch wenige freie Plätze im Saal. Beim Einlass wurden die Genossinnen und Genossen gebeten die Themen, die sie in dieser grossen Basisrunde diskutieren möchten, auf Moderationskärtchen zu schreiben. Ein Novum in der Geschichte der Kreispartei sind doch bei den bisherigen Kreisdelegiertenkonferenzen die Themen jeweils zuvor schriftlich und wohlformuliert als Anträge einzureichen. In der SPD sind es traditionell die Ortsvereine, die ihre Mitglieder zur freien politischen Diskussion laden. Doch wie werden die Diskussionsinhalte dieser Gespräche der politischen Basis heute und in Zukunft innerparteilich an nachfolgende Gliederungen kommuniziert? Das war eine der entscheidenden Fragen des Abends. Hier nun, wurde eine neue Form des Dialogs angeboten und angenommen. Das Organisationsteam des Abends clusterte die auf den Kärtchen eingegangenen Themen und arbeitete 4 Themengebiete heraus, die es zu besprechen galt:

• innerparteiliche Kommunikation
• soziale Gerechtigkeit
• Bildung
• regionale Themen (Atdorf, A98, Stuttgart 21 usw.)

Um die Diskussion mit der gebotenen Sorgfalt führen zu können legte man an diesem Abend die Schwerpunkte des Dialogs bei der "innerparteilichen Kommunikation" und dem Thema "soziale Gerechtigkeit" fest. Das enttäuschte die anwesenden Neumitglieder, wie sich im Verlauf herausstellte. "Mir fehlt die thematische Auseinandersetzung", bemängelte einer der Neuen. Doch aufgeschoben ist nicht aufgehoben, denn auch die Themen, welche es nicht auf die Agenda des Abends geschafft hatten, sollen in weiteren SPD-WT Dialogen auf die Tagesordnung kommen.

Im Stil einer moderierten Diskussion beleuchteten die SPD Mitglieder die Situation der politischen Willensbildung. Anhand von Beispielen aus der Praxis wurde betrachtet, wie die SPD bisher ihre Entscheidungen trifft: Wie kam die Haltung zu Stuttgart 21 zu Stande? Wo steht der Meinungsbildungsprozess zum Pumpspeicherkraftwerk Atorf? Wie wird kommuniziert? Welche Rolle spielen Medien und Pressemitteilungen? Welche das Internet? Wie fliessen Informationen und Meinungen? Wer ist betroffen und wer ist beteiligt?

Die Diskussion ergab, dass die vorhandenen Strukturen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands eine breite Mitwirkung jedes einzelnen Mitglieds ermöglichen. Was auch immer aus der Runde angeregt wurde, es gab bereits eine etablierte Möglichkeit der Beteiligung auf allen Ebenen. Etabliert? Das war nun die Gretchenfrage. Ist jede früher genutzte Vorgehensweise alleine dadurch etabliert, dass sie vorhanden, vorgesehenen oder ehemals zielführend war? Sind die neuen Möglichkeiten beispielsweise von Internet und Intranet, virtuellen Foren und Web Polls (Umfragen) nicht nur vorhanden, sondern auch breit bekannt, akzeptiert und genutzt? Sind sie damit bereits gleichzeitig etabliert? Welche Implikationen ergeben sich durch Veränderungen unser aller Alltag? Haben unsere Beteiligungsangebote den adäquaten räumlichen Rahmen für kreatives Arbeiten -> Stichwort "Hinterzimmer".

"Nur ungerne" führte der Moderator des Abends, Kreisvorstandsmitglied Guido Burkhardt (Murg), ob der fortgeschrittenen Stunde und der sich draussen immer höher türmenden Schneemassen die Diskussion nach 22 Uhr in eine vorläufige Fazitrunde. Für den Kreisvorstand formulierte er abschliessend als Hausaufgabe, die Ergebnisse des Abends zusammenzufassen, zu diskutieren und Rückschlüsse zu zu ziehen. Die sollen dann beim nächsten SPD-WT Dialog ebenso ins Gespräch kommen, wie die zur Diskussion verschobenen politischen Themen. "Wir erreichen dann eine Kultur der Basisbeteiligung auf Kreisebene, wie sie nicht nur eines der Neumitglieder im Verlaufe des Abends gefordert hatte, sondern wie sie notwendig ist, um die Haltungen in der SPD wieder auf ganz breite Unterstützung der Mitglieder zu stellen" ist sich Burkhardt sicher.

In ihrem Abschlussstatement dankte die SPD Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter allen Beteiligten für die offene Diskussion und die Erkenntnisse, die sie daraus für die politische Arbeit gewinnen konnte. "Fortsetzung folgt!", versprach sie.