SPD-Wehr - unsere Stadt gemeinsam gestalten

Kommentar der SPD-Fraktion

[KG]

Das Rechnungsjahr 2014 bedarf kein Grund zur Klage.

 

Zum einen lag es an der konjunkturellen Wirtschaftslage, die sich im Jahr 2014 fortsetzte zum anderen musste  aber auf  fast 1 Mio  Rücklagen  zurückgegriffen werden.

 

Zu den wichtigsten Fakten des guten Ergebnisses zählen u.a.

• die gute Gewerbesteuereinnahme

• der hohe Gemeindeanteil der Einkommensteuer

• die Vergnügungssteuer

• sowie die Schlüsselzuweisungen vom Land, die auch höher ausfielen.

 

Hinzu kommen die eingesparten Personalkosten, sei es durch nicht besetzte Stellen oder Langzeitkranke.

 

Hier möchten wir aber warnen !

Diese eingesparten Kosten können und dürfen nicht zu Lasten der anderen Bediensteten gehen.

Auf Dauer geht das nicht gut !

 

Bei den Bewirtschaftungskosten lagen wir 80.000 € sogar unter dem Planansatz.

Leider mussten, bei der Unterhaltung von Gebäuden und Einrichtungen und Inventarbeschaffungen,  außerplanmäßige Kosten zur Verfügung gestellt werden.

Somit gleichen sich diese zwei Positionen annähernd aus.

 

Zum Thema Investitionen haben wir viel Geld in die Hand genommen.

Einen großen Teil wurde in die Bildung investiert, was für uns als SPD richtig ist.

 

Zu nennen sind hier:

Neubau Kita Zelg

Neubau St. Elisabeth

Sanierung der Realschule Walther von Klingen.

 

Aber auch mit der Sanierung des Bahnhofsplatzes, der Einrichtung eines Bürgerbüros, Aufzug am alten Schloss und der Zuschuss an die Bürgerstiftung haben einen große  Summe ausgemacht.

 

Sehr ärgerlich ist jedoch, dass es in letzter Zeit häufig zu Fehlkalkulationen von Seiten der Architekten und Architektinnen kam.

In der freien Wirtschaft hätte dies fatale folgen.

Uns von der SPD   und den Bürgern stößt das ganz übel auf und wir sollten hier unbedingt eine Lösung finden.

 

Ein abrundendes Wort zum Abschluss:

Nach den Unterlagen haben wir ca. 5,3 Mio. Schulden, aber wenn wir unsere Rücklagen von knapp 5 Mio. gegenrechnen, müssen wir uns über Gebührenerhöhungen vorerst keine großen Gedanken machen.

 

Wir danken Herrn Götz und seinem Team für die gut geleistete Arbeit.